Johannes Schlüter

Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg ist betroffen und da muss ich ihn unterstützen. In einem Statement in der Tagesschau stellt er fest, dass es betroffen macht "wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben" - ein solcher Eindruck wäre in der Tat fatal. Die eingereichte Petition wendet sich nicht gegen die Bekämpfung der Kinderpornographie sondern gegen den Einsatz von Mitteln, die zum einen nur Symptome und nicht die Ursachen bekämpfen und zum anderen einer Bundesbehörde, ohne Gerichtsvorbehalt, ein Werkzeug in die Hand geben den Zugriff auf (beliebige) Inhalte merklich zu erschweren.

Letztes Wochenende war ich zu Besuch im Bundeskanzleramt, was da eigentlich so passiert weiß man ja auch nciht so genau als einfacher Bürger. Nunja, es wird die Merkel bei Ihrer Arbeit unterstützt, was auch immer das beduetet. Die aktuelle Regierung nun hatte ja das Arbeits- und das Wirtschaftsministerium wieder getrennt, klar, zu vial Aufgaben für ein Ministerium, aber was macht das Wirtschaftsministerium eigentlich? - Nun, u.a. interessante Studien über Brottüten vom Bäcker, wie man bei der FAZ lesen kann. (Jaja, ich weiß, die machen auch wichtigere Dinge, so gehört das Bundeskartellamt zu denen, oder die PTB, die dafür sorgt, dass unsere Uhren richtig gehen und viel mehr)

Wie weit ist es mit den konservativen Parteien in Deutschland gekommen? Die größte deutsche Konservativer Partei, die CDU, stellt mit einer evangelische, geschiedenen, kinderlosen Frau die Bundeskanzlerin und jetzt soll im tief katholischen Bayern der evangelische Franke Günther Beckstein Ministerpräsident werden. Immerwieder erstaunlich...